PM zum Bezirkskongress der Jungen Liberalen Schwaben vom 18.September 2016

Am Sonntag, den 18. September 2016, haben sich die Jungen Liberalen Schwaben in Augsburg zu ihrem alljährlichen Herbstkongress zusammengefunden.

Der Bezirksverband wird künftig von zwei neuen Vorstandsmitgliedern unterstützt: zum einen wurde Jesùs Prado Pereia einstimmig zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden für das Ressort Organisation gewählt, zum anderen ist Patrick Vöst das neue Gesicht für den Posten des Beisitzers für Programmatik.

Neben diesen Wahlen wurde einer neuen Satzung, einer neuen Geschäftsordnung sowie einer Finanzordnung zur Vereinheitlichung interner Prozesse zugestimmt. Es wurden auch zahlreiche programmatische Anträge diskutiert, so beispielsweise der angenommene Antrag zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts für Transsexuelle oder zur Integration durch Bildung.

Der Fokus lag jedoch auf dem Antrag „EU 2.0“, in welchem Umstrukturierungsmaßnahmen für die EU vorgestellt wurden. Demnach soll beispielsweise die Legislative in zwei Kammern, das Parlament und den Senat, gegliedert werden, welche die Exekutive effektiver kontrollieren kann. Der Europäische Senat löst die heutigen Ministerräte und den Rat der Europäischen Staats- und Regierungschefs ab und steht gleichberechtigt neben dem Parlament. Auch die heutige Kommission soll durch eine „Europäische Regierung“ ersetzt werden.  Entscheidender Bestandteil ist mitunter auch die klare Trennung der Kompetenzen zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten, bspw. bei Außenpolitik oder Agrarpolitik.

„Der Bezirkskongress war sowohl aus personeller, als auch inhaltlicher Sicht ein voller Erfolg. Mit unserem Antrag zur Erneuerung der Europäischen Union legen wir ein Konzept vor, dass zu einer höheren Transparenz des gesamten Apparates führt. Wir glauben fest daran, dass dadurch der Europäische Union eine höhere Akzeptanz zukommt und sie somit langfristig bestehen bleibt.“ b
blickt Max Funke-Kaiser, Vorsitzender der JuLis Schwaben, optimistisch in die Zukunft

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.